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Wirtschaftsminister Bartenstein hat sein schon l�nger angek�ndigtes Vorhaben, den raschen Anstieg der �kostromproduktion einzubremsen, mit der Vorlage des neuen �kostromgesetzes 2005 wirklich wahr gemacht. Der Entwurf wurde bereits zur Begutachtung ausgesendet. Trotz negativer Stellungnahmen der meisten Bundesl�nder und aller umweltinteressierten Organisationen wird schon versucht, das neue Gesetz in den Ministerrat zu bringen. Solalbert bietet den Entwurf zum <a href='http://www.solalbert.info/downloads/download.php?id=2' target='download'>Download</a> an, damit sich jeder selbst ein Bild von den massiven Verschlechterungen machen kann. Nur einige Punkte daraus:<ul><li>Der 15 MW Deckel bleibt grunds�tzlich bestehen.</li><li>Pro Jahr werden maximal 10 Mio Euro f�r gef�rderte Einspeisungen ausbezahlt.</li><li>Dabei sind f�r Windkraft 2 Mio, f�r Biomasse 4 Mio, f�r Biogas 3 Mio und f�r sonstige �kostromanlagen 1 Mio Euro vorgesehen.</li><li>Eine gef�rderte Einspeisung gibt es maximal noch f�r 10 Jahre.</li><li>Neue Anlagen werden nur auf Grund von Ausschreibungen als �kostromanlage anerkannt, damit wird jede Planung zum Gl�ckspiel</li><li>Ausschreibungsverfahren haben in anderen europ�ischen Staaten keine Erfolge gebracht und wurden wieder abgeschafft, �sterreich will damit beginnen??</li><li>Es sollen nur die effizientesten Anlagen gef�rdert werden, damit wird wieder Gro�anlagen Vorschub geleistet, was nicht im Sinne einer dezentralen Energieversorgung ist</li><li>Wenn jemand mehr Strom einspeist, als bei der Einreichung beantragt, gibt es daf�r keine F�rderung (da h�tten viele PV Anlagen im vergangenen Sonnenjahr eine Menge Gratisstrom produziert)</li><li>usw.</li></ul>Die Aufz�hlung der Verschlechterungen erhebt keinen Anspruch auf Vollst�ndigkeit.<p>Weiters gibt es auch noch die <a href='http://www.solalbert.info/downloads/download.php?id=3' target='download'>Antwort von Minister Bartenstein auf die �kostrom � Petition</a> der e5 Gemeinden. Auch hier bekommt man den Eindruck, was der Hr. Minister sagt und was er tut hat wenig miteinander zu tun.